Auf einem Reiterhof in Schwanewede sind in den vergangenen zwei Wochen vier Stuten misshandelt worden. Die Tiere wiesen laut Polizeiangaben alle Schnittverletzungen im Genitalbereich auf. Daher wird von der Polizei eine sexuelle Motivation des Verbrechens nicht ausgeschlossen. Bekannt geworden ist auch, dass es im benachbarten Bremen zu vergleichbaren Taten gekommen ist. Nun sucht die Polizei nach Zeugen. (Quelle: www.ndr.de)

Zum Thema sexueller Handlungen mit Tieren: Das Verbot sodomistischer Handlungen wurde 1969 aufgehoben, das heißt, jeder kann sich eines Tieres sexuell bedienen. Erst wenn es, wie in Schwanewede geschehen, zu Verletzungen kommt, die vorsätzlich sind, kann die Tat verfolgt werden. Wenn es sich ledigliich um ein "in Kauf nehmen" handelt, kann rechtlich überhaupt nichts dagegen unternommen werden.

Bitte setzen Sie sich ein, dass sexuelle Handlungen an Tieren wieder unter Strafe gestellt werden! Dies ist kein Einschnitt in die sexuelle Selbstbestimmung des Einzelnen, sondern ein Schutz von Schwächeren!

Bitte unterschreiben Sie Petitionen wie z.B. auf www.stummeschreie.info!

Webredaktion: 27.01.2012

An der Großdemonstration gegen Agrarfabriken nahmen am Samstag, den 21.01., mehr als 23.000 Menschen teil. Der Demonstrationszug bewegte sich vom Hauptbahnhof bis zum Bundeskanzleramt, wo die teilnehmenden Organisationen und Vereine Informationsstände aufgebaut hatten und auf der großen Bühne Reden und Musik präsentiert wurden. Neben dem BUND, den Grünen/Bündnis 90, der ÖDP und vielen Privatpersonen und Gruppen war auch unsere Partei mit einem Infostand und vielen Mitgliedern vertreten. Trotz des Schneeregens nahmen eben dem Bundesvorsitzenden Stefan Eck aus dem Landesverband Niedersachsen viele Mitglieder teil, unter anderem waren Margret Giese, Sabine Pankau, Danny Picken und Heidemarie Worgull dabei.

Es bleibt weiterhin zu hoffen, dass unsere Regierung sich endlich ihres Auftrages bewusst wird, sich FÜR die Bürger und deren Willen einzusetzen und nicht nur für die Interessen großer Konzerne, die stets nur auf Gewinnmaximierung aus sind und denen Tiere, die Umwelt und am Ende auch der Mensch völlig egal sind.

Webredaktion: 24.01.2012

Fotomaterial: Sabine Pankau

Demo am 21.01.2012 in Berlin "Wir haben es satt!"

Während der letzten „Internationalen Grünen Woche“ im Januar 2011 waren bereits mehr als 22.000 Menschen auf der Straße um gemeinsam gegen Dioxinskandale, Gentechnik im Essen und Tierleid in Megaställen zu protestieren.

Wie im vergangenen Jahr werden sich auch diesmal Mitglieder der Partei Mensch Umwelt Tierschutz dem Demoumzug anschließen, auch wenn es zunächst nur um den kleinsten gemeinsamen Nenner geht: Die Abschaffung der Massentierhaltung unter dem Motto „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz unterstützt diese Aktion, aber unser Ziel ist es, die vegetarisch/vegane Lebensweise voranzubringen.

Auch unsere Partei wird mit einem Infostand vor Ort sein. Wir freuen uns, wenn auch Sie dabei sind!

Start: 11:30 Uhr, Berlin Hbf

Zur Aktionsseite: www.wir-haben-es-satt.de

Webredaktion: 16.01.2012

Fotomaterial: Wir-haben-es-satt

Rumänisches Verfassungsgericht erklärt Euthanasie von Straßenhunden für verfassungswidrig

Laut TASSO e.V. ist das seit Langem geplante Gesetz zur Tötung der Straßenhunde in Rumänien mit dem schlichten Namen PL 912 am Mittwoch vom Verfassungsgericht zur Überarbeitung an die Abgeordnetenkammer zurück gewiesen worden. Das Gericht entschied in seiner Begründung, dass die Euthanasie von gesunden Hunden nicht verfassungskonform sei.

Webredaktion: 12.01.2012

Der Plan, Asbestschlamm aus Wunstorf bei Hannover unverpackt auf Deponien zu bringen, ist gescheitert. 170.000 Tonnen Asbestmüll sollten ohne spezielle Verpackung von LKWs auf Deponien in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein abgeladen werden. Dies hat sich jetzt- für jedermann verständlich und absehbar- als rechtswidrig herausgestellt. Doch wo soll der Müll jetzt hin? Die Region Hannover habe mit der Situation rechtlich nichts mehr zu tun. Denn Niedersachsen hatte zuvor sein Einverständnis zu den Transporten gegeben. Das sei jetzt eine Sache zwischen den Ländern Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern, so der hannoversche Umweltdezernent Axel Priebs.

Zur Information: Asbest ist hoch giftig, es gelangt über die Atemwege in die Lunge und kann dort eine sogenannte Asbestose (Staublunge), eine bösartige Atemwegserkrankung auslösen. Auch weitere Erkrankungen wie Lungenkrebs und Tumore am Rippenfell (Pleuramesotheliom) und Bauchfell können von Asbest ausgelöst werden. Asbest tötet langsam, denn zwischen der Belastung durch das Mineral und der eigentlichen Erkrankung können zwischen zehn und 30 Jahren vergehen.

Gerade deshalb ist es auch höchst gefährlich und unverantwortlich, Asbest einfach unverpackt zu transportieren und auf Deponien abzulegen. Jeder vernunftbegabte Mensch hätte das vorher gewusst und in seiner Entsorgungspläne mit einbezogen. Warum nicht die Stadt Hannover?

Webredaktion: 11.01.2012

Bundestagspräsident Lammert (CDU) beschwerte sich darüber, dass die Medien das Amt des Bundespräsidenten durch ihre Berichterstattung über die Kreditgeschäfte des aktuellen Amtsinhabers Christian Wulff beschädigen würden. In eine ähnliche Kerbe - wenn auch wohl mit anderen Hintergedanken - schlug der SPD-Chef Sigmar Gabriel, als er ein Ende der Diskussion im Fall Wulff anmahnte, um das Amt des Bundespräsidenten nicht weiter zu beschädigen. Aber wer beschädigt hier eigentlich das Amt, wenn nicht Christian Wulff selbst?

Immer mehr Details werden bekannt, aber sie kommen nicht aus seinem Munde; er räumt nur ein, was ohnehin schon in die Öffentlichkeit gelangt ist. Die ganze Affäre begann Mitte Dezember mit einem Bericht in der Bild-Zeitung, dass Wulff im Jahr 2008 im Zusammenhang mit der sog. Air-Berlin-Affäre im niedersächsischen Landtag gefragt wurde, ob er geschäftliche Beziehungen zu dem Unternehmer Egon Geerkens unterhalte. Dies wurde verneint. Er verschwieg aber, dass er von Frau Geerkens einen Privatkredit erhalten habe. Im Nachhinein gibt er selbst zu, dass dies nicht gradlinig gewesen sei.

Am 15. Dezember 2011 erklärte Christian Wulff, dass er besagten Privatkredit durch ein Geldmarktdarlehen bei der Baden-Württemberg-Bank (BW-Bank) abgelöst habe. Den Zinssatz wollten weder er noch die BW-Bank verraten. Nach unwidersprochenen Medienberichten soll dieser Zinssatz zwischen 0,9-2,1 % und damit um mindestens 50% unter den normalen Marktbedingungen gelegen haben. Die BW-Bank teilte inzwischen mit, dass der Vertrag für dieses Geldmarktdarlehen aber erst am 21.12. 2011 vom Bundespräsidenten unterschrieben wurde. Er hat also ganz bewusst einen falschen Eindruck erweckt!

Hinzu kommt, dass die von der BW-Bank eingeräumten Konditionen offensichtlich sehr großzügig waren. Ein Grund hierfür ist nicht ersichtlich und wurde bisher von keinem Beteiligten angedeutet. Die BW-Bank ist auf Darlehen für baden-württembergische mittelständische Unternehmen spezialisiert. Christian Wulff aber ist ein Privatmann. Unsereins kann ja mal versuchen bei seiner Hausbank vorzusprechen, um solche Konditionen zu erlangen! Ein Schelm übrigens, wer Böses dabei denkt, dass Christian Wulff als Vorstandsmitglied von VW maßgeblich an der Entscheidung beteiligt war, dass VW den Fahrzeugbauer Porsche übernommen hat. Und Porsche war damals sehr froh, waren sie doch in einer massiven Finanzierungsklemme, die auch die Hausbank nicht lösen konnte. Hausbank war und ist übrigens die BW-Bank. Und da schließt sich dann der Kreis, was Wulff aber nicht zugeben würde.

Jetzt wurde auch noch bekannt, dass der amtierende Bundespräsident auf die Mail-Box des Chefredakteurs der Bild-Zeitung sprach und sich über mehrere Minuten über deren geplante Berichterstattung in seiner Kreditaffäre beschwerte. Das Wort “Rubikon” soll gefallen sein - eine Grenze sei hier überschritten worden. Ganz eindeutig aber von dem Bundespräsidenten Christian Wulff selbst, dem jetzt wohl alle moralische Integrität abzusprechen ist.

Webredaktion: 07.01.2012

Ab dem 01. Januar 2012 sind herkömmliche Legebatterien in der EU verboten; dies wurde im Juli 1999 per Richtlinie beschlossen. Dieses Verbot wird aber nicht verhindern, dass geschätzte 100 Millionen (!) Hennen auch nach dem 01. Januar 2012 weiterhin ein Leben in absoluter Enge, unter tierschutzwidrigen Verhältnissen werden fristen müssen, um billige Eier für Massentierhalter zu produzieren. Diese Zahl veröffentlichte jetzt die „Tageszeitung“ in einem Bericht vom 28.12.2011 als “brancheninterne Schätzung”. Tatsächlich wird das Legebatterie-Verbot laut EU-Verbraucherschutzkommissar John Dalli in Frankreich, Polen, Portugal, Rumänien, Belgien, Bulgarien und Zypern zum Stichtag nicht umgesetzt sein. Italien, Spanien, Griechenland, Ungarn und Lettland haben dem Bericht zufolge nicht einmal ausreichende Daten nach Brüssel geschickt.

Dies wird für die genannten Länder ein sog. Vertragsverletzungsverfahren zur Folge haben. Konkret bedeutet dies, dass Inspektoren der EU Beweise sammeln werden, die die Nichtumsetzung des Legebatterie-Verbotes belegen sollen. Bis zum Ende dieses Verfahrens dürfen keine Eier aus den betroffenen Ländern den jeweiligen nationalen Markt verlassen. Nun ist Papier ja geduldig, deshalb fordert der Deutsche Tierschutzbund eine Kennzeichnungspflicht nach Herkunft der Eier. Das aber würde auch wieder gegen EU-Recht verstoßen, und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat sich auch schon dagegen ausgesprochen. Wie dann allerdings der Import dieser “verbotenen Eier” verhindert werden soll, darüber erfährt man nichts.

Deshalb ist es besser, ganz auf Eier zu verzichten: aus Gründen des Tierschutzes und aus gesundheitlichen Gründen.

Denn wir dürfen uns von diesem "Pseudo-Tierschutz" nicht in die Irre führen lassen, der Gesetzgeber muss bemerken, dass die Bevölkerung Tierquälerei ablehnt.

Webredaktion: 03.01.2012

Fotomaterial: Sabine Pankau

In Deutschland werden jedes Jahr ca. 300.000 Katzen und 25.000 Hunde von Jägern erschossen oder durch Fallen verstümmelt und getötet. Von Jägerseite wird behauptet, Katzen z.B. würden die Singvögelbestände gefährden, was nachweislich nicht stimmt. In Berlin z.B. leben zwei Drittel aller in Deutschland vorkommenden Vogelarten und ca. 70.000 freilaufende Katzen. ein Rückgang des Vogelbestandes wurde dort nicht festgestellt (Quelle: Aktionsbündnis jagdfreie Natur). Trotzdem ist das Töten von Hunden und Katzen vom Gesetzgeber legalisiert, in den Landesjagdgesetzen steht, dass Hunde und Katzen, die sich zwischen 200-500m (je nach Bundesland) vom nächsten bewohnten Haus aufhalten, erschossen werden dürfen. Dies kann im nachhinein natürlich niemand mehr feststellen.

Da viele Hunde- und Katzenhalter darüber nicht informiert sind und sich dementsprechend auch noch nicht in ausreichendem Maße der Jägerlobby widersetzen, veranstaltet der Landesverband Niedersachsen am 28.01.2012 vor der Heimtiermesse in Hannover eine Infoveranstaltung mit Flugblattverteilung und Informationsgesprächen.

Webredaktion: 01.01.2012

Der Landesverband Niedersachsen wünscht allen Mitgliedern und noch- nicht-Mitgliedern ein besinnliches Weihnachtsfest ohne Tierleid und einen guten Start ins neue Jahr, in dem wir uns weiter mit aller Kraft für unsere Mitgeschöpfe, die Umwelt und die Menschen einsetzen werden.

Webredaktion: 21.12.2011

Fotomaterial: Sabine Pankau

Am 18.12.2011 fanden sich in Braunschweig vor dem Stadion "Eintracht Braunschweig" Tierschützer ein, um gegen die Hundemorde zur EM 2012 in der Ukraine zu demonstrieren. Streunerhunde werden dort vergiftet, lebendig verbrannt oder lebendig begraben, um die Straßen für die Fußballeuropameisterschaft 2012 zu "säubern". Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz war mit Danny Picken, Harald Piltz und Sabine Pankau vertreten. Es wurde über 600 Flugblätter verteilt und auch die örtliche Presse war anwesend.

Wenn auch Sie sich gegen diese Unmenschlichkeit aussprechen wollen, unterschreiben Sie die Petitionen, z.B. auf www.peta.de

Webredaktion: 18.12 2011

Fotomaterial: Sabine Pankau

45 Millionen Euro will das Parlament für einen Neubau des Landtagsgebäudes in Hannover ausgeben, mit 65 Millionen Euro rechnet allerdings das Finanzministerium. Im Frühjahr soll ein Gutachten vorliegen. Knapp 21 Millionen Euro soll allein die Sanierung kosten, die auf jeden Fall aus rechtlichen Gründen vorgeschrieben ist. Landtagspräsident Dinkla (CDU) betonte, dass die Summe nur Arbeitsgrundlage für weitere Überlegungen sei. Der tatsächliche Umfang eines möglichen Umbaus stehe noch nicht fest. Im Frühjahr 2010 hatten sich die Abgeordneten mehrheitlich für Abriss und Neubau ihres maroden Landtags entschieden. Das war bei vielen Bürgern auf Protest gestoßen. Der Plenarsaal aus dem Jahr 1962 steht unter Denkmalschutz. Eine Klage gegen den Abriss war allerdings im vergangenen Februar vor dem Verwaltungsgericht gescheitert.

Man fragt sich wirklich, ob es notwendig ist, zu den vorgeschriebenen Sanierungsmaßnahmen noch zusätzliche 40 Millionen Euro auszugeben. Gibt es keine dringlicheren Probleme in Niedersachsen? Kindertagesstätten, Schulsanierungen, Katzenkastrationsprogramme, die Liste der "Baustellen" ist schließlich lang.

Webredaktion: 14.12.2012

In vielen deutschen Städten finden zur Zeit Aktionen und Kundgebungen gegen die "Säuberungsaktionen" zur EM 2012 in der Ukraine statt. Tausende Hunde werden vergiftet und zum Teil lebendig verbrannt, damit die Straßen in der Ukraine "sauber" sind, wenn die Fans und Reporterteams anreisen, selbst RTL berichtete.

Infos zu den Aktionen:

http://aktion-fair-play.jimdo.com/bundesweite-demo-am-17-12-2011/

Auch in Braunschweig findet eine Aktion statt: allerdings am 18.12.2011 ab 12 Uhr vor dem Stadion von Eintracht Braunschweig, Eingang Rheingoldstraße.

Webredaktion: 14.12.2011

Seit längerer Zeit gibt es in verschiedenen deutschen Städten wie z.B. Paderborn eine Katzenkastrationspflicht. Andere Städte wie z.B. Braunschweig tun sich schwer und behaupten einfach, das Problem freilebender Katzen, die sich stark vermehren und dann unversorgt durch die Ortschaften irren, gäbe es nicht. Nun endlich hat zumindest Minister Lindemann sich in die Diskussion eingeklinkt und erwogen, eine niedersachsenweite Kastrationspflicht einzuführen. Das ist nur zu begrüßen, denn wie allgemein bekannt, werden immer noch unerwünschte Tiere ertränkt oder auf andere Art grausam getötet. Leider ist noch keine Idee vorhanden, was mit den Katzen, die jetzt schon verwildert sind, geschehen soll. Für deren Kastration wären logischerweise die jeweiligen Gemeinden zuständig. Deshalb wird es sicher wieder an der Finanzierung scheitern, denn leider wird ja von den Verantwortlichen nicht auf lange Sicht geplant, denn dann wäre es ja offensichtlich, dass eine Kastration aller Katzen jetzt, hohe Kosten in Zukunft verhindern würde.

Bitte appellieren Sie auch an Ihre Gemeinde, sich der Katzenproblematik anzunehmen!

Webredaktion: 13.12.2011

Fotomaterial: Sabine Pankau

Laut „Welt am Sonntag“ hat Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) ein verbessertes bundesweites Tierschutzgesetz angekündigt, dass nächstes Jahr in Kraft treten soll. „Die Reform solle vor allem die Lebensbedingungen von Nutztieren verbessern,“ so Aigner.

Der Entwurf, der mit den anderen betroffenen Ministerien noch abgestimmt werden muss, sieht vor, dass vom 01. Januar 2017 an das betäubungslose Kastrieren weniger Tage alter Mastferkel verboten werden soll. Außerdem sollen Versuchstiere besser geschützt werden; der Einsatz von Menschenaffen als Versuchstiere solle fast vollständig verboten werden.

Brandzeichen bei Pferden sollen ebenfalls nicht mehr erlaubt sein. Ob auch ein zuletzt vom Bundesrat verlangtes Verbot bestimmter Wildtiere in Zirkussen ins Tierschutzgesetz aufgenommen werden kann, lässt das Ministerium derzeit juristisch prüfen.

Webredaktion: 13.12.2011

Vom 02.-04.12.2011 fand in Hannover wieder die alljährliche Jagdmesse statt. Mitglieder des niedersächischen und des hessischen Landesverbandes beteiligten sich an der Kundgebung gegen den Mord an unseren Mitgeschöpfen. Martin Bothe, Sabine Pankau, Kristine Conrad und Rene Hartje mit ihrem Verein "Antijagd-Allianz", Danny Picken und Deniz Burucu verteilten Infomaterial und trugen Transparente.

Webredaktion: 04.12.2011

Fotomaterial: Sabine Pankau

Wie im Newsletter von Vier Pfoten vom 24.11.2011 zu lesen ist, wurde das tierfeindliche Gesetz von Massentötungen von Streunerhunden in Rumänien wieder legelaisiert. Am Dienstag, den 22.11.2011 wurde es im rumänischen Parlament mit 168 zu 111 Stimmen verabschiedet.

Vier Pfoten hat eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen, um sich an den rumänischen Präsidenten zu wenden, denn nur er kann das Gesetz noch kippen!

Hier geht es zum Protest: www.vier-pfoten.de

Webredaktion: 29.11.2011

Am 25.11. 2011 fand erneut eine Kundgebung vor dem Landwirtschaftsministerium in Hannover statt zum Thema "Massentierhaltung". In Niedersachsen sollen zur Zeit mehrere Hundert Mastställe gebaut werden, die jeweils bis zu 80.000 Tiere fassen sollen, um den Mega-Schlachthof in Wietze bei Celle zu beliefern. Viele Bürgerinitiativen wehren sich bereits mit Erfolg. Unsere Partei unterstützt diese Proteste selbstverständlich. Vor Ort waren Margret Giese, Marita Adler, Sabine Pankau, Rosemarie Worgull und Ulrich Adler, um zu zeigen, dass die zuständigen Minister endlich Bürgerproteste ernst nehmen sollen und diese unsägliche, subventionierte Tierquälerei beenden müssen!

Webredaktion: 25.11.2011

Fotomaterial: Sabine Pankau

Auch RTL berichtete darüber…

EM 2012: Empörung über Hundemorde in der Ukraine

„In den großen Städten wie Kiwe oder Lwiw leben bis zu 15.000 der wilden Hunde. Lange war die Koexistenz zwischen Mensch und Tier weitgehend problemlos. Doch streunende Hunde sind nicht gut fürs Straßenbild-schon gar nicht, wenn bei einem Fußball-Großereignis wie der EM ganz Europa zuschaut. Deshalb wird in mancher Stadt das Töten sogar staatlich organisiert.“

Laut RTL-Berichten sollen jetzt, wo die Empörung europaweit Wellen schlägt, Tierheime eingerichtet und das Töten beendet werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass es sich bei diesen Informationen seitens der Ukraine um ein reines Lippenbekenntnis handelt, ist sehr groß. Bitte protestieren Sie weiter! Schreiben Sie Emails an Funktionäre, Sponsoren, die UEFA…

Web-Redaktion: 23.11.2011/ Quelle: RTL

Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte entscheidet am 30.11.2011 den Fall "Herrmann gegen die Bundesrepublik Deutschland". Dieses Urteil entscheidet darüber, ob deutsche Grundstückseigentümer auf ihrem Grund und Boden die Jagd weiterhin dulden müssen oder ob sie aus der Jagdgenossenschaft, in der jeder Grundstücksbesitzer zwangsweise Mitglied ist, austreten können.

In unserem Nachbarland Frankreich ist dies bereits möglich, denn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte 1999 im Falle französischer Kläger fest, dass es gegen die Menschenrechte verstößt, wenn Grundstückseigentümer dazu gezwungen werden, einer Jagdgenossenschaft beizutreten und die Jagd auf ihren Grundstücken zu dulden.

Im Jahr 2007 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Falle einer luxemburgischen Klägerin erneut entschieden, dass es Eigentümern kleinerer Grundstücke nicht zugemutet werden kann, die Jagd auf ihren Grundstücken zu dulden.

Die Bundesrepublik Deutschland will dennoch an der Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften festhalten und beruft sich auf das deutsche Jagdgesetz mit der Begründung, dass für eine gesunde Wildtierpopulation eine flächendeckende Bejagung notwendig sei.

Folgende Auffassung vertritt die Partei Mensch Umwelt Tierschutz:

Die Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften in der Bundesrepublik Deutschland kommt einer Enteignung von Grund und Boden gleich; sie ist unserer Ansicht nach ein Verstoß gegen Eigentums- und Menschenrechte. Es muss den betroffenen Grundstückseigentümer überlassen bleiben, ob sie sich für die Jagd von Wildtieren auf ihrem Eigentum aussprechen oder nicht. In einem demokratischen Rechtsstaat haben derartige Eingriffe in die Persönlichkeits- und Eigentumsrechte, wie sie mit der Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften vollzogen werden, nichts verloren.

Webredaktion: 19.11.2011